Das Recht der Reproduktionsmedizin in Deutschland ist für Patienten und Ärzte häufig undurchsichtig und schwer nachvollziehbar.
Ein Fortpflanzungsmedizingesetz gibt es bislang nicht, sodass die Regelungen in verschiedenen Gesetzestexten verstreut sind. So finden sich beispielsweise Regelungen im SGB V, im Embryonenschutzgesetz sowie den Berufsordnungen für Ärzte.
Erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt die Reproduktionsmedizin aufgrund der öffentlichen Diskussion um die Zulässigkeit der Embryonenspende. Aber auch in der Vergangenheit waren bereits Leihmutterschaft, Samen- und Eizellenspende häufig Gegenstand öffentlicher Auseinandersetzungen. Weiter lesen
Das BSG hat in einer Entscheidung vom 16.12.2015 (- B 6 KA 19/15 R -) sich gegen die Erteilung eines hälftigen Vertragsarztsitzes an einen Chefarzt eine Universitätsklinikums gewandt und sehr deutlich gemacht, dass die vollzeitige Anstellung in einem Krankenhaus aufgrund von §§ 20 Abs. 1 Satz 1, 32 Abs. 1 Satz 1 Ärzte-ZV nicht zu vereinbaren ist. Weiter lesen
Das Landessozialgericht Niedersachsen Bremen (LSG) hatte sich mit der Frage zu befassen, wann ein Honorararzt als abhängig beschäftigt angesehen werden muss. In dem vom LSG mit Urteil vom 16.12.2015 (Az.: L2 R 516/14) entschiedenen Fall Klagte ein Weiter lesen
In einem recht aktuellen Test warnt die Stiftung Warentest vor zu laxem Umgang mit Patientendaten. Die Stiftung Warentest hat umfangeiche Tests in Arztpraxen durchgeführt und festgestellt, dass es in 15 von 30 Praxen zu Datenlecks kommt.
Bei dem Test wurden verschiedene Situationen getestet: der Arztbesuch, der Anruf in der Weiter lesen
Das OLG Hamm (Urteil des OLG Hamm vom 16.02.2016, Az.: 26 U 18/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein blinder Patient durch eine Dislokation der Dialysenadel einen tödlichen Blutverlust erlitten hat.
In dem zu entscheidenden Fall klagte die Witwe des verstorbenen Patienten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Der Verstorbene war in der beklagten Weiter lesen
In der Praxis herrscht nach wie vor Unsicherheit über die Anforderungen an die Aufklärung von fremdsprachigen Patienten. Gerade in größeren Krankenhäusern aber auch in Arztpraxen mit einen höheren Anteil von fremdsprachigen Patienten ist die Problematik der Verständigung mit fremdsprachigen Patienten auch ein haftungsrechtliches Problem. Weiter lesen
In mehreren durch uns betreuten Verfahren über Forderungen von Krankenhausträgern aus der stationären Behandlung von gesetzlich versicherten Patienten hatte die betroffene Krankenkasse den Vergütungsanspruch nach Vorliegens eines positiven Gutachtens Weiter lesen
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