In einer Reihe von Entscheidungen hatten Sozialgerichte immer wieder die Fälligkeit eines Vergütungsanspruchs in Frage gestellt, wenn sich im Verlauf des gerichtlichen Verfahrens ergab dass ein Vergütungsanspruch zwar besteht, dieser sich aber aus einer anderen Codierung als in der Rechnung angegeben ergab.
Die Sozialgerichte haben in diesen Verfahren angenommen, dass es mangels einer ordnungsgemäßen Rechnung an der Fälligkeit der Vergütung fehle (vgl. etwa Sozialgericht für das Saarland, Urteil vom 01.10.2010 – S 1 KR 1964/02 –). Weiter lesen
Sogenannte Selbstzahler-Leistungen, eigentlich individuelle Gesundheitsleistungen – IGeL, stehen nicht selten im Fokus der öffentlichen Debatte.
Hierbei handelt es sich um Leistungen, die von den gesetzlichen Kassen nicht finanziert werden und deshalb von den gesetzlich Versicherten selbst bezahlt werden müssen. Weiter lesen
In Zeiten der zunehmenden Auseinandersetzungen zwischen Ärzten und privaten Krankenversicherern über die Kostenerstattung ärztlicher Behandlungen stellt sich gerade bei umstrittenen Behandlungsmethoden die Frage, ob Ärzte vom Selbstzahler vor Beginn der Behandlung einen Vorschuss auf das ärztliche Honorar verlangen können. Weiter lesen
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Zahnarzt gegen das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin auf Anerkennung der Berufsunfähigkeit geklagt hat.
Streitig war in dem Fall die Frage, ob der Begriff der Berufsunfähigkeit auch auf andere zahnärztliche Tätigkeiten bezogen werden kann, als nur auf die Tätigkeit am Behandlungsstuhl. Weiter lesen
Das Recht der Reproduktionsmedizin in Deutschland ist für Patienten und Ärzte häufig undurchsichtig und schwer nachvollziehbar.
Ein Fortpflanzungsmedizingesetz gibt es bislang nicht, sodass die Regelungen in verschiedenen Gesetzestexten verstreut sind. So finden sich beispielsweise Regelungen im SGB V, im Embryonenschutzgesetz sowie den Berufsordnungen für Ärzte.
Erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt die Reproduktionsmedizin aufgrund der öffentlichen Diskussion um die Zulässigkeit der Embryonenspende. Aber auch in der Vergangenheit waren bereits Leihmutterschaft, Samen- und Eizellenspende häufig Gegenstand öffentlicher Auseinandersetzungen. Weiter lesen
Das BSG hat in einer Entscheidung vom 16.12.2015 (- B 6 KA 19/15 R -) sich gegen die Erteilung eines hälftigen Vertragsarztsitzes an einen Chefarzt eine Universitätsklinikums gewandt und sehr deutlich gemacht, dass die vollzeitige Anstellung in einem Krankenhaus aufgrund von §§ 20 Abs. 1 Satz 1, 32 Abs. 1 Satz 1 Ärzte-ZV nicht zu vereinbaren ist. Weiter lesen
Das Landessozialgericht Niedersachsen Bremen (LSG) hatte sich mit der Frage zu befassen, wann ein Honorararzt als abhängig beschäftigt angesehen werden muss. In dem vom LSG mit Urteil vom 16.12.2015 (Az.: L2 R 516/14) entschiedenen Fall Klagte ein Weiter lesen
Diese Website nutzt Cookies. Sie können die Nutzung von Cookies unterbinden, indem Sie die Cookie-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Dann werden ggf. einige Teile unserer Website und vieler anderer Seiten nicht richtig funktionieren.OKDatenschutzerklärung
